Rechtsprechung
| BVerwG, 27.02.2013 - 4 BN 12.13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Bestimmtheit der Umsetzung der Lärmpegelbereichsfestsetzungen in Bebauungsplänen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1
Bestimmtheit der Umsetzung der Lärmpegelbereichsfestsetzungen in Bebauungsplänen - datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2012 - 7 D 64/10
- BVerwG, 27.02.2013 - 4 BN 12.13
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 24.01.1995 - 4 NB 3.95
Bebauungsplan - Bestimmtheitsgrundsatz - Normenklarheit - Auslegung des …
Auszug aus BVerwG, 27.02.2013 - 4 BN 12.13
Sollte die Antragsgegnerin die Frage aufwerfen wollen, ob die Festsetzung Nr. 5.1 Satz 1 des Bebauungsplans Nr. 66455/06 - Gereonshof in Köln/Altstadt Nord in Verbindung mit der Planzeichnung inhaltlich hinreichend bestimmt ist, wäre ihr entgegen zu halten, dass diese Frage eine solche des Einzelfalls und keiner grundsätzlichen Klärung zugänglich ist (vgl. Beschluss vom 24. Januar 1995 - BVerwG 4 NB 3.95 - BRS 57 Nr. 26).